Unabhängige List zieht Bilanz

Unabhängige Liste zieht Bilanz
Traditionell zum Beginn der Sommerpause trafen sich die Fraktionsmitglieder der UL mit den örtlichen Pressevertretern um Bilanz zu ziehen und um sich zu aktuellen und zukünftigen Themen zu äußern.
Im Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate hoben die Fraktionsvorsitzende, Eva Riede-Leibbrand, und Gemeinderat Hermann Billmann besonders die Ausarbeitung des Seniorenkonzepts für die Stadt sowie die Einstellung einer Seniorenbeauftragten für die Umsetzung hervor. Dieses Thema stand bei der UL schon immer ganz oben auf der Prioritätenliste und wird nun umgesetzt.
Die Sanierung des Parkhauses, der die UL anfangs kritisch gegenüber stand, wird inzwischen positiv gesehen. Der erste Bauabschnitt sei sehr gut gelungen und die Nutzung nimmt zu, so Michael Zoller. Der Abschluss der Sanierung im Jahr 2017 muss mit der Umsetzung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts spätestens 2018 Hand in Hand gehen. Nur so lohnt sich eine so hohe, 1,5 Millionen Euro teure, Investition, so der Gemeinderat.
Erfreut zeigten sich die UL-Gemeinderäte über die Einführung der neuen Regio- Buslinie zwischen Sigmaringen und Überlingen, die als positiven Nebeneffekt Aach-Linz, Otterswang und Wattenreute enger an die Kernstadt angeschlossen hat. Die sinnvolle Vertaktung und Anbindung der anderen Teilorte muss hier angestrebt werden.
Ein Thema, das den Gemeinderat bei den anstehenden Haushaltsberatungen besonders fordern wird, ist der Neubau des evangelischen Kindertagheims und des Kindergartens am Stadtgarten. Beide Gebäude sind so marode, dass man um diesen nicht herumkommen wird, so Gemeinderätin Heike Heilig. Standortwahl, Gruppenzahl und konzeptionelle Gestaltung werden hierbei die wichtigsten Diskussionspunkte sein.
Auf einem guten Weg sieht Eva Riede-Leibbrand die Weiterentwicklung der Pfullendorfer Schullandschaft. Durch eine Steuerungsgruppe unter Leitung des als Experten engagierten Professor Gerhard Huber, die nach den Sommerferien ihre Arbeit aufnehmen wird, werden Konzepte erarbeitet und dem Gemeinderat zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt. Wohin der Weg geht ist offen, festgelegt haben sich die Mitglieder der UL-Fraktion noch nicht. Auf jeden Fall wird man sich nicht durch ideologische Interessen leiten lassen; Ziel muss eine Lösung sein, die den Schülern am meisten nützt.
Mit einem Appell an die Jugendlichen der Stadt, sich stärker zu kommunalpolitischen Themen zu äußern und sich einzubringen, begrüßte die UL die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land. Das Jugendhearing und die daraus entstandene Gruppe von engagierten jungen Menschen sei ein guter Anfang. Eine Institutionalisierung dieser Gruppe zu einem Jugendgemeinderat  kann sich die UL sehr gut vorstellen. Die Jugend sollte bei Entscheidungen, die sie betrifft, gehört werden, meinte Eva Riede-Leibbrand zum Schluss des Gespräches.

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir verabschieden heute den Doppelhaushalt 2015/16, ein Mammutwerk mit einem Insgesamtvolumen von über 80 Mio. €. Im Vorfeld fanden intensive Beratungen in der Fraktion, Gespräche mit der Verwaltung, insbesondere mit dem Stadtkämmerer, Herrn Traub, statt.

Dieser Haushalt ist im Vermögenshaushalt geprägt von den schon begonnenen Projekten Neubau/Sanierung „Härleschule" und „Dorfgemeinschaftshaus Otterswang", die Mittel in erheblichem Umfang binden. Dazu später Näheres.

Termine

Sitzung des Gemeinderats
23 Nov 2017
18:00h - h
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